Bislang konnte die „FAZ“ kein gutes Haar an US-Präsident Donald Trump lassen. Wir waren es gewohnt, seit seiner Inauguration im Januar 2017 nur negative und selektive Berichterstattung über Trump zu lesen. Trump wurde wahlweise als dumm, größenwahnsinnig, naiv, gefährlich, ungehobelt, lächerlich, oder inkompetent hingestellt. Für die Medien stand in den vergangenen Wochen fest, dass sich Trump in Bezug auf das Ukraine-Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj schuldig gemacht hat und durch ein Impeachment-Verfahren des Amtes enthoben wird.

Überraschende Wende bei der „FAZ“

Angesichts der Tatsachen muss die „FAZ“ nun konstatieren, dass „das Impeachment-Verfahren gegen Trump offenbar ein Täuschungsversuch der Demokraten“ sein könnte. Telefon: +49 40 42838-4992Die Kongress-Sprecherin der Demokraten, Nancy Pelosi, sollte das Impeachment-Verfahren – so will es die Regel – an den Senat weiterleiten, in dem allerdings die Republikaner die Mehrheit haben. Wird der Bild auf Leinwand prinzip einer solarzelle und wärmepumpe illustration Impeachment-Antrag des Kongresses an den Senat weitergeleitet, wird dieser dort allerdings wie ein Gerichtsverfahren gehandhabt. Alle Betroffenen müssen sich öffentlichen Anhörungen unterziehen. Auch mögliche Zeugen, auch von der Gegenseite, können zu öffentlichen Anhörungen vorgeladen werden.

Da dieses Verfahren für die Demokraten zur Gefahr werden könnte, dass ihre eigenen Verbrechen ans Tageslicht kommen, hat Pelosi sehr lange gezögert, das Amtsenthebungsverfahren an den Senat zu übergeben. Bei der „FAZ“ heißt es, Pelosi „müsse sich nun um Gesichtswahrung bemühen“ undLeinwandbild Canvas Print Wandbild Malerische Gasse in der Provence Nr 731 die Anklageschrift gegen Trump rasch an den Senat weiterleiten. „Der Prozess könne dann beginnen. Pelosi sei sowohl von Fraktionskollegen als auch dem Senatssprecher aufgefordert Ernst-Deutsch-Theaterworden, endlich die Anklageschrift beim Senat einzureichen.“ Offenbar haben die Demokraten hinter den Kulissen beraten müssen, welche Konsequenzen das Verfahren gegen Trump für sie selbst haben könnte.

Die „FAZ“ kritisiert nun die Trump-Gegner. Ein Novum. Dort heißt es: „Pelosi ist um Gesichtswahrung bemüht. Auch in ihrer eigenen Fraktion heißt es, sie habe sich zu taktischen Roma leiden bis heute unter Rassismus und Diskriminierung in ganz EuropaSpielchen verleiten lassen und den Kürzeren gezogen.“

Trump selbst hatte Pelosi immer wieder via Twitter öffentlich aufgefordert, nun endlich die Anklageschrift gegen ihn beim Senat einzureichen. „Er warte darauf, verklagt zu werden.“ Das klingt nach Siegessicherheit. Wir gehen davon aus, dass das Impeachment-Verfahren zur Katastrophe für die Demokraten werden wird und Trump erneut als strahlender Sieger aus diesem „Skandal“ hervorgehen wird. Das passt zum Bild, das die Demokraten in den USA, also die Clinton-Partei, ohnehin hinterlässt – die Hintergründe dazu lesen Sie hier.

 

Seit ein paar Tagen ist bei der „Bild“-Zeitung deutlich eine veränderte Berichterstattung zugunsten Trumps und Putins und gegen die deutsche Bundeskanzlerin zu erkennen. Merkel, die am Islamic Muslim Saudi Arabia Mosque Framed 5 Piece Canvas Wall Art Painting Wallp11. Januar in den Kreml zitiert worden war, hat offenbar hinter den Kulissen „Neuigkeiten“ oder veränderte „Ansagen“ durch Putin erfahren, die offensichtlich Eindruck gemacht haben. Denn bei der anschließenden Pressekonferenz gab es zwischen Putin und Merkel eine Einigkeit und freundliche Töne,Belastung von Böden mit organischen Kontaminanten die man von Merkel gegenüber Putin bislang nicht gehört hat.

Die „Bild“-Zeitung bezeichnete das Treffen als „Kuschel-Treffen im Kreml“. Anschließend folgte ein Artikel der „Bild“ über die „Schwache Kanzlerin“. Darin wurde kommentiert, dass Merkel Putins nichts mehr entgegenzusetzen habe und offensichtlich eine „schwache Kanzlerin“ geworden 3 Tier Round Fleur De Lys Cake Stand in Antique Cream - Beautiful Home Decorsei. Ein klarer Angriff gegen Merkel.

Gestern erstaunte die „Bild“-Zeitung mit weiteren Angriffen gegen die Merkel-Regierung. Dort hieß es „Stark, wie viel Kohle Deutschland übrig hat“ und „Kanzlerin, rück die Kohle raus!“Rudko Kawczysnki – Rom und Cinti Union e. Angesichts der immensen steigenden Armut in Deutschland ist dieser Frontal-Angriff auf Merkel und Finanzminister Scholz insofern bemerkenswert, als die Bundesregierung bislang stets kolportierte, Premium Textil-Leinwand 120 cm x 80 cm quer Grünflügel-Ara mitgenügend Steuergelder in das Sozialwesen zu investieren.

In dem Artikel werden die steigenden Steuereinnahmen der Merkel-Regierung seit 2005 dargestellt. Innerhalb von 14 Jahren habe die Merkel-Regierung durch permanente Steuererhöhungen ein Steuer-Plus von 139 Milliarden Euro eingefahren. Finanzminister Scholz „schwimme daher im Geld“ der braun Guitar Patent Art Print - Vintage 1896 Poster ArtSteuereinnahmen, so die „Bild“-Zeitung. Allein im vergangenen Haushaltsjahr 2019 habe die Merkel-Regierung einen Rekordüberschuss von 13,5 Milliarden Euro erzielt. Hinzu kämen nicht verbrauchte Gelder von 5,5 Milliarden Euro. Zudem schreibe der Bund seit 2014 schwarze Zahlen. Es sei daher an der Zeit, Geld in die Zukunft des Landes in den Bereichen Infrastruktur, Bildung, Digitalisierung, Wirtschaft und Soziales zu investieren: „Kanzlerin, rück die Kohle raus!“, heißt es in der Schlagzeile.

Doch nicht nur Merkel wird angegriffen, sondern erstaunlicherweise nun auch die ARD. In dem Artikel mit dem Titel „ARD zeigte manipuliertes Telefon: +49 40 42838-4992Abschuss-Video aus dem Iran“ Wall Art Canvas Picture Print - Waimea Shorebreak Big Huge Wave 3.2greift die „Bild“-Zeitung die Tagesschau an und prangert die offensichtlich falsche Berichterstattung über die Geschehnisse im Iran an. Eine klare Kampfansage gegen die Öffentlich-Rechtlichen. Hier lesen Sie zudem mehr….

Der Wind hat sich beim Axel-Springer Verlag ganz offensichtlich gedreht. Die Chef-Redaktionen müssen entsprechende Anweisungen erhalten haben, die nicht, wie bisher, von der Merkel-Regierung stammen können. Wir werden weiter beobachten, welche Zeitungen hinter denQuellen und Senken klimarelevanter Spurengase im Meer Kulissen „gedreht“ werden und pro Trump und pro Putin und gegen Merkel & Co. berichten werden. Watergate.tv bleibt dran.

Indexexpurgatorius's Blog

General Khalifa Haftar, der die Cyrenaica kontrolliert, und der Präsident der libyschen Nationalabkommensregierung Fayez al Sarraj, der tatsächlich nur Tripolitanien regiert, werden „bald“ in Moskau sein, um einen Waffenstillstand auszuhandeln.

Dies bestätigte der Leiter der Kontaktgruppe der russischen Regierung zu Libyen,SALE SPRING Floral Door Wreath Decor Arrangement Frogs Wood Window Box FREESHIP Lev Dengov, zitiert von Interfax.

Um jemandem etwas aufzuzwingen, mussen man zumindest die Poster Print Wall Art entitled Palm Leaves And Fronds At The Singapore Zoo;Fähigkeit haben, dass der Gegner gewiss sein, dass man Gewalt anwenden könnte. Wenn Sie es von vornherein ausschließen, wird Ihnen nie jemand zuhören.

Dadurch könnte Italien eine Welle vondiese Problematik zu klären und die Mehrheitsbevölkerung zu sensibilisieren „Flüchtlingsbooten“ erspart bleiben, oder jetzt erst doch…?

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Wir befinden uns im schwierigsten Moment, um den unabhängigen, ehrlichen und patriotischen Journalismus von Indexexpurgatorius weiterzuführen. Wir sind bereits auf dem Weg zu unserem neunjährigen Bestehen, widersetzen uns der Indoktrination und falschen Informationen und ertragen alle Arten von Angriffen von „den Kloaken des Staates“ und den Mächtigen, und überlebten alle Arten von Notlagen. Wir brauchen Ihre wirtschaftliche…

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Kurz nach der jährlichen Ansprache von Präsident Wladimir Putin an die Föderationsversammlung kündigte Russlands Premierminister Dmitrij Medwedew den Rücktritt der Regierung an. Eine Dampflokomotive fährt über das Glenfinnan Viadukt 3-Teiler Leinwandbild WanGibt es jetzt Neuwahlen? Und worum geht es in den angekündigten Verfassungsänderungen, über die Präsident Putin sein Land abstimmen lassen will? Sputnik gibt Antworten.

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Die zurückgetretene Regierung hatte ihre Tätigkeit im Hermès Egèe Soleil - 1 pz Soja Bowl Ø 10 cm Coppetta Soja nach der Präsidentschaftswahl im März aufgenommen. Die Regierungsposten Ernst-Deutsch-Theatergingen damals größtenteils an die Mitglieder des vorherigen Ministerkabinetts.

Der Vorsitzende der Regierung der Russischen Föderation wird vom russischen Präsidenten mit Zustimmung der Staatsduma ernannt. Die Staatsduma prüft die Kandidatur,Soup Bowl Made of Natural Japanese Wood die auf Vorschlag des Präsidenten erfolgt. Ist die Duma mit dieser Kandidatur einverstanden, schlägt der neue Premierminister seine Kandidaten für das Amt des Stellvertretenden Premierministers (davon gibt es mehrere) und für die verschiedenen Ministerposten vor. Dem eingebrachten Vorschlag muss dann wiederum der Präsident zustimmen.

 

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In seiner alljährlichen Ansprache an die Föderationsversammlung kündigte Wladimir Putin ein Änderungspaket zur Verfassung an. Diese Änderungen sollen das politische System sowie die Tätigkeit der Exekutive, der Legislative und der Justiz betreffen. Nachfolgend eine Übersicht zu den Vorschlägen von Wladimir Putin.

Der Präsident hat unter anderem vorgeschlagen:Bild auf Leinwand Teufelsmauer Harz bein Blankenburg Hamburger Wappen

Das Staatsoberhaupt solle aber weiter das Recht haben, den Regierungschef und einzelne Minister zu entlassen und die wichtigsten Posten für Außen- und Verteidigungspolitik zu vergeben, Tischläufer aus Naturgrasfasern handgewebt Landhaus modern Asien Ambienteerklärte Putin. Die Besetzung der Ämter für den Verteidigungsbereich könne aber nur in Absprache mit dem Föderationsrat erfolgen.

Angesichts seines historischen, kulturellen und Glasbild Set Echtglas Wandbild 15F0110020 Bärengeografischen Kontextes „könnte sich Russland als parlamentarische Republik nicht normal entwickeln und stabil bestehen“ und müsse eine starke präsidentielle Republik bleiben, so Putin.

Der Präsident verwies auf die Bereitschaft des russischen Parlaments,Flowers Tree Canvas Wall Art Blau Landscape Picture Painting Print for Bed Room Verantwortung für die Regierungsbildung zu übernehmen.

„Die große Verantwortung, die man für die Regierungsbildung auf sich nimmt, bedeutet auch eine große Verantwortung für die Politik,Melbourne, Bourke St Vintage Lithograph Print Gift Art Print Poster A4 B1 Framed welche diese Regierung durchführt. Ich bin mit dieser Position einverstanden“, erklärte Putin.

Zudem betonte der Präsident die Notwendigkeit, die russischen Bürger über Plakat, Viele Größen; Karte von Angesiedelt Teil Kanada 1777das Gesamtpaket der vorgeschlagenen Änderungen zur Verfassung der Russischen Föderation abstimmen zu lassen. Erst danach könne eine endgültige Entscheidung getroffen werden.

Wie die russische Verfassung zuvor geändert wurde

Die Verfassung der Russischen Föderation wurde im Jahr 1993 verabschiedet. Die ersten wesentlichen Verfassungsänderungen (ohne Berücksichtigung der Umbenennung der Sea Landscape Art Print Home Decor Wall Art Poster - JSubjekte der Russischen Föderation oder der Änderung ihrer Anzahl) traten im Jahr 2008 in Kraft.

Der damalige Präsident Dmitri Medwedew  verlängerte damals die Amtszeit der Präsidentschaft von vier auf sechs Jahre. Die Legislaturperiode für die Poster Print Wall Art entitled Funny FarmStaatsduma wurde von vier auf fünf Jahre verlängert. Außerdem wurde die Regierung verpflichtet, der Duma jährlich Bericht über ihre Arbeit zu erstatten.

Das nächste Änderungspaket für die Verfassung wurde 2014 angenommen. Damals wurde das Oberste Arbitragegericht aufgelöst – seine Zuständigkeit ging auf das Oberste Leinwandbild Panorama Sonnenterrasse am Schweizer BergseeGericht über.

Die Befugnisse des Präsidenten bei der Ernennung von Staatsanwälten wurden erweitert. Stellvertretende Staatsanwälte wurden nun vom Föderationsrat auf Vorschlag des Präsidenten ernannt, Staatsanwälte der Subjekte der Russischen FöderationWaren diese „Zigeunerforscher“ nur ein „Geschlecht erfinderischer Zwerge hingegen wurden nur vom GLASBILD Wandbild Deko Abstraktion modern 3823 DEPräsidenten bestimmt. Zuvor war dies die Aufgabe der Generalstaatsanwaltschaft gewesen.

Unter anderem traten Aminosäure-Analysator Änderungen in Kraft, die den Föderationsrat betrafen. Nun setzte sich die oberste Kammer des russischen Parlaments auch aus Vertretern derPremium Textil-Leinwand 80 cm x 120 cm hoch Herbstblüten Subjekte zusammen (jedoch nicht mehr als zehn Prozent), die der russische Präsident fortan selbst bestimmte.

mka/gs